Nürnberg, 15.10.22: Der Klimaentscheid Nürnberg hat über 16 Monate mehr als 14.000 Unterschriften gesammelt und fordert nun gemeinsam mit den Unterzeichner*innen einen konkreten Maßnahmenplan für ein klimaneutrales Nürnberg 2030. Außerdem soll es jährliche Berichte über den aktuellen Stand des Maßnahmenplans geben. Nun kann der Stadtrat die Forderungen annehmen, einen Kompromiss vorschlagen oder es zu einem Bürgerentscheid kommen lassen. Bei einem Bürgerentscheid müssen nochmals die Hälfte aller wahlberechtigten Nürnberger*innen für den Klimaentscheid stimmen, um diesen einem Stadtratsbeschluss gleichzusetzen.
Am 15.10.2022 sollen alle orangefarbenen Plakate, die in den letzten Wochen in ganz Nürnberg auf den Klimaentscheid aufmerksam machten, von Passant*innen abgehängt und zum Nürnberger Rathaus getragen werden. Somit entsteht eine sternförmige Demonstration, die in einer Kundgebung des Klimaentscheids mündet und bei der nochmal die letzten Unterschriften gesammelt werden.
Den ersten Schritt hat der Klimaentscheid als erfolgreich gemeistert, andere Bürgerbegehren haben ihn noch vor sich und stecken mitten in der Sammelphase, denn in Nürnberg tut sich so Einiges. Das neuste Bürgerbegehren sammelt unter dem Namen „Nürnberg autofrei“ 15.000 Unterschriften für eine autoreduzierte Stadt und möchte so einen wesentlichen Beitrag zu einer Verkehrswende in Nürnberg leisten. In Bezug auf die Landtagswahlen 2023 möchte die Initiative der lokalen Verkehrspolitik eine neue Richtung geben, denn bis dahin wird gesammelt. Schon jetzt kann in zahlreichen Sammelstellen unterschrieben werden à https://autofrei-nbg.de/unterschreiben/
„Nürnberg autofrei“ hat neun Maßnahmen aufgestellt und juristisch prüfen lassen, die die Stadt umsetzen könnte. Darunter findet sich beispielsweise die Forderung nach verkehrsberuhigten Stadtteilkernen. Das bedeutet, dass in allen Stadtteilen zentrale Quartiersplätze so umgestaltet werden sollen, dass sie in erster Linie durch Fußverkehr genutzt werden können. Durch Bepflanzung, Sitzgelegenheiten, nachbarschaftliche Projekte, Büchertauschregale und vieles mehr entstehen Erholungs- und Spielflächen. Natürlich sollen dafür keine Flächen genutzt werden, die zuvor von Radfahrenden genutzt wurden, sondern solche, die bisher dem motorisierten Individualverkehr zur Verfügung standen. Außerdem sollen mehr Mobilpunkte geschaffen werden, um den Verzicht auf einen eigenen PKW zu ermöglichen. Alle Haltestellen der VAG sollen vollständig barrierefrei zugänglich sein und Superblocks nach dem Vorbild Barcelonas errichtet werden. Mehr dazu ist unter https://autofrei-nbg.de/forderungen nachzulesen.
Am 15.10. kann außerdem für drei weitere Bürgerbegehren unterschrieben werden, nämlich: Radentscheid Bayern, STATTautobahn und das Bürgerbegehren Flächenfraß.